Anwesend: Ulrich Mayrhofer, Mathias Pöll, Peter Raggl, Simona Knapp, David Pöll, Heidi Profeta, Martin Stern, Michael Heiß, Markus Stern, Romana Knapp, Daniel Deflorian

 

TO.2. Bericht Bürgermeisterin

·        Treffen VVT - Erhebung, Wünsche, Verbesserungen Öffi Nutzung

o   Plan Optimo - Prozess neue Fahrplanänderung 2024

·        JHV Musik 07.01.

·        JHV FF 20.01. - Stand FF Auto

·        17 - 20.01 Bewerbungsgespräche neue Stelle - Florian Lechner ab 03.04.

·        24.01. Bürgermeisterkonferenz in Hall,

o   Themen: Gemnova, Blackout

·        25.01. Generalversammlung Alpenpark Karwendel

·        26.01. Besprechung Arbeitsgruppe Sportplatz

·        31.01. Besuch Jugendtreff Tulfes

·        31.01. Treffen Abwasserverband

·        31.01. Nachverhandlung Bau LWL

·        01.02. Besprechung Wildbachverbauung - nächsten 4/5 Jahre keine Umbauten

·        04.02. letzter Workshop Franz-M.-Omastaweg

·        07.02. Bauausschusssitzung

·        08.02. Besprechung LIS-Erstellung

·        15.02. Besprechung Omastaweg, Architektenteam, Bodenfond

 

Kommende Termine:

·        03.03. Termin LH Thema Bahnhof Fritzens/ Wattens

·        11.03. Treffen aller Vereine

·        30.03. Nächste GR Sitzung

 

TO. 3. Genehmigung Niederschrift

Markus Stern: Korrektur Aussage fehlte im Protokoll: Überschreitung Ausgaben der Gemeinde müssen vom Gemeinderat beschlossen werden.

Zu TO. 9. Vergaberichtlinien - Nutzungsrechte von Wohnwerbern §4 fälschlicherweise zitiert - §3 korrekt. Eltern eines Wohnwerbers haben Nutzungsrecht, Eigentum der Werber – Das bedarf der Prüfung im Einzelfall auf Wohnbedarf des Werbers. Wird Nutzungsrecht von Eltern oder Werber ausgeübt?

 

TO.4. Beschlussfassung Tarifordnung 2023 österreichischer Feuerwehrverband

Die Verordnung wird vom Verband gemacht und dient als Vorlage für die Verrechnung von Einsätzen, die nicht notgedrungen ausgelöst wurden.

 

Einstimmiger Beschluss

 

TO.5. Vergabe digitales Leitungsinformationssystem Wasserversorgung (LIS EVA)

BMin Heidi Profeta führt aus, dass das Angebot sich mit der Bestandsaufnahme der Wasserleitungen befasst.

Es wurden drei Angebote eingeholt (Wagner Consult, AEB, Büro Phillip)

Der Unterschied der Angebote liegt im Stundensatz. Hierbei ist die AEP am günstigsten. Alle Angebote beinhalten externe Leistungen, die von den Planungsfirmen vergeben und daher aus Erfharungswerten geschätzt werden müssen. Dabei wurde bei der AEP nachgefragt, ob diese externen Leistungen direkt an die Gemeinde weitergegeben werden oder mit einem Anteil beaufschlagt werden. Die AEP bestätigte, dass die Gemeinde die externen Angebote direkt und ohne Aufschlag gegeben wird.

Zusage AEB (93,10€/ Ingenieurstunde) - 37.000€ Netto + Fremdleistungen

 

BMin Heidi Profeta führt aus, dass ein Budget von 80.000€ beschlossen wurde und die Umsetzung einer LIS bis 2025 Voraussetzung für das Förderwesen für Arbeiten an der Infrastruktur ist.

 

Matthias Pöll informierte sich noch, was die Gmeinde als Ergebnis bekommt

BMin Heidi Profeta erklärt, dass die Gemeinde damit einen digitalisierten Plan der Wasserversorgung Gnadenwald und der Hausanschlüsse erhält (Dimensionen, Verlauf der Leitungen, Material, Zustand)

 

Vzbm David Pöll erklärt, dass das Projekt seitens Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Landwirtschaft und Wirtschaft zu begrüßen ist, da, wie von Heidi erwähnt, ein Gesamtplan des Leitungsnetzes mit dem Allgemeinzustand vorliegt. Dies erleichtert zukünftig auch die Planung von Sanierungen. So lassen sich Maßnahmen längerfristig planen und auch besser budgetieren.

 

 

Einstimmiger Beschluss für das Angebot der AEP

 

TO. 6. Vergabe Baumeisterarbeiten Breitbandausbau 2023 – 25 – Ausschreibung über AEB

Für den Breitbandausbau wurden die Grabungsarbeiten (Baumeisterarbeiten) ausgeschrieben. Die Angebote wurden in einem Termin mit der AEP und den drei Bestbietern nachverhandelt.

Fröschl ging mit einem Angebot von Netto ca. 669.000€ als Bestbieter hervor. Daher wird vorgeschlagen, die Vergabe an Fröschl zu beschließen.

Die Grabungen werden im Frühjahr beginnen und entlang der Hauptroute durchgeführt.

 

Einstimmiger Beschluss

 

TO. 7. Ausschreibung Material Breidbandausbau 2023 - 25 - Vier Anbieter

Für den Ausbau des Breitbandausbaus brauch es auch das entsprechende Material. Dazu gab es 4 Bieter, wovon das LWL-Competence Center als Bestbieter hervorging.

Zusage LWL Kompetenzcenter (185.000€ - 3% Skonto) - Einstimmiger Beschluss

 

 TO. 7a. Zusatz Vergabe Planung, Koordination LWL Breitbandausbau - Zusage LWL Center (69.000€)

- Einstimmiger Beschluss

 

T0. 8. Vergabe Fachplanung Errichtung Kleinsportanlage

Die Planungen für die Kleinsportanlage sind voll im Gange und führten mit Planer Laurin Hosp und dem Bürgerbeteiligungsprozess zu einem ersten Entwurf. Nun geht es darum, einen fachgerechten Plan auszuarbeiten, anhand dessen anschließend Angebote eingeholt werden können.

 

Angebot Ingenieurbüro Laurin Hosp (15.000€ - 5% Skonto)

- Entwurf, Einreichplan

 

Uli Mayerhofer ist mit dem ersten Plan nicht glücklich (u.a. fehlende Beschattung, reine Aneinanderreihung von Sportanlagen), trägt die Entscheidung aber mit. Er empfiehlt für die weitere Planung eine engmaschige Abstimmung von Christian Knapp und Larin Hosp, damit ein guter Platz für die Allgemeinheit entstehen kann und nicht nur ein reiner Sportplatz entsteht.

 

Romana Knapp findet den Planentwurf gut. Sie fragt nach wie es mit einem Platzwart aussieht. Diese Frage muss bereits frühzeitig geklärt sein. Wenn der Platz nicht gepflegt und vernachlässigt wird, wird die Freude darüber nicht von langer Dauer sein.

Peter Raggl befürwortet Romanas Einwand und sieht es auch so.

Simona Knapp, die bei der Planung als Mitglied der Generationsausschusses involviert ist fügt an, dass bei der Chill-Out Area, die von und für die Jugend geplant ist, vom Planer schon über eine Beschattung nachgedacht wurde.

 

Vzbm. David Pöll gibt Uli Mayerhofer recht, dass der Plan noch nicht ideal ist, sieht darin aber den ersten Entwurf, der verfeinert werden kann. Er glaubt, dass das Projekt in Kombination mit dem Waldspielplatz viel Potential hat, wenn es gut geplant wird. So könnte man eben andenken, den Platz vor dem jetzigen Gebäude freizuräumen und mit z.B. mobilen Rampen für die vielen rollerfahrenden Kinder im Dorf zu bestücken und die Chill-Out Area etwas nach hinten zu verlegen. Am Ende soll ein Platz entstehen, an dem sich sowohl Jung als auch Alt wohlfühlen sollen.

 

Daniel fragt nach, ob der Platz z.B. Auch als Jugendtreff genutzt werden soll?

BMin Heidi Profeta führt aus, dass der Platz von und für jede und jeden zur Verfügung steht, solange er sorgsam genutzt wird.

 

Frage nach Benutzung als Jugendtreff - Einstimmiger Beschluss

 

TO. 9. Vergabe Betreuung bauliche Begleitmaßnahmen Kleinsportanlage Knapp Christian - Betreuung Ausbau, Umbau Haus am Sportplatz

Christian Knapp hat folgende Angebote für eine Analyse des bestehenden Gebäudes gemacht.

 

- Sanierung, WC Anlagen, Lagermöglichkeiten

- Angebot Christian Knapp - Bestandsaufnahme (3.264€)

- Projektstadium mögliche Aufstockung Sportplatzgebäude (2.200€) –

 

Einstimmige Beschlussfassung

 

TO. 9.a. Zusatz Grundsatzbeschluss Planung/ Bau Waldspielplatz

BMin Heidi Profeta führt aus, dass dieser Punkt auf Wunsch von Vzbm David Pöll auf die TO genommen wurde. Grundsätzlich ist aus ihrer Sicht das Projekt über die Beschlussfassung des Budgets schon erfolgt. Das Projekt wurde mit 100.000€ budgetiert. Wobei sie beim Landschaftsdienst eine Förderung in Höhe von 50% auf den Nettobetrag lukrieren konnte.

 

Vzbm David Pöll gibt BMin Heidi Profeta in dem Punkt recht, dass sich der Gemeinderat über den Beschluss des Budgets für das Projekt ausgesprochen hat. Er bestätigt auch, dass er und seine Fraktion voll hinter dem Projekt stehen. Es geht dabei um den Grundsatz der Vorstellung und Planung.

Der Gemeinderat habe zwar das Budget und damit das Projekt grundsätzlich beschlossen, dazu aber noch nie irgendwelche Pläne gesehen. Es könnte sein, dass ein Spielplatz geplant wird, der nicht im Verhältnis zu den Kosten steht. So wäre es hypothetisch möglich, dass eine Schaukel sowie eine goldene Statue geplant wird und der Gemeinderat nichts davon wisse. Ihm geht es dabei darum, dass der Gemeinderat erste Entwürfe zu sehen bekommt und damit genau weiß, wohinter man auch planerisch steht. Und das würde mit diesem Grundsatzbeschluss abgedeckt.

 

- Einstimmiger Beschluss

 

TO. 10. Pachtvertrag zur Errichtung Waldspielplatz Wolf Simon - Symbolischer Wert 100€ juristischer

BMin Heidi Profeta erklärt, dass Simon Wolf den Grund (ca.1000m² für den Waldspielplatz gratis zur Verfügung stellt. Da dies laut fachkundiger Meinung von Ulrich Mayerhofer am besten mit einem Pachtvertrag vereinbart wird, ist das nicht ohne einem Pacht möglich. Daher wurden mit Simon 100€ Pachtgebühr für die gesamten 25 Jahre vereinbart.

- Nach Ablauf Pachtdauer kann neu verhandelt oder rekultiviert werden

 

- Einstimmiger Beschluss

 

TO. 11. Löschungserklärung Knapp Beteiligungs GmbH - Kauf Mischgebiet - gefördert

BMin Heidi Profeta führt aus, dass Thomas Knapp für den Bau seiner Firma auf diesen Grund gewisse Auflagen auferlegt bekommen hat, die nun alle vollumfänglich erfüllt wurden und daher eine Löschungserklärung beschlossen werden kann.

Zudem sei der Betrieb ein Vorzeigebetrieb, der keinen Lärm, keinen Verkehr oder sonstige Emissionen ins Dorf bringt und aufgrund der anfallenden Kommunalsteuer zusätzlich für die Gemeinde wichtig ist.

 

Daniel Deflorian fügt an, dass jeder Betrieb, welcher der Gemeinde Kommunalsteuer bezahlt, wichtig sei und auch in Zukunft für Betriebe mit mehr Emission oder Verkehr Gründe zur Verfügung gestellt werden sollten.

 

- Einstimmiger Beschluss

 

TO. 11a) Planung, Errichtung E-Ladestationen

 

Vzbm David Pöll führt aus, dass dieses Thema im Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Landwirtschaft und Wirtschaft von Martin Stern angeregt wurde. Daraufhin hat sich David Pöll mit dem Thema befasst und in der IKB einen sehr guten Partner gefunden. Er hebt hervor, dass die Entscheidung aufgrund von ihrem guten Ruf und der günstigen Preise auf die IKB fiel und nicht auf ein mögliches berufliches Naheverhältnis im Gemeinderat zurückzuführen ist.

In vor-Ort Terminen mit der TIWAG und der IBK hat David Pöll mit der IBK die beiden Standorte beim Drachenfliegerlandeplatz und dem Parkplatz Kranzach begutachtet. Dort wird jeweils eine Doppelladesäule 11KW/22KW geplant, an denen endgeldlich geladen werden kann.

Die Abstimmung mit der IKB mündete in den Vertrag, der heute beschlossen werden soll. Dieser wurde geprüft, Änderungswünsche eingebracht.

Die Gemeinde wird bei der Errichtung mit keinen Kosten konfrontiert. Es muss lediglich sichergestellt werden, dass die Ladeplätze gut ersichtlich markiert werden.

 

Die Idee, die Stationen selbst zu betreuen wurde aufgrund des hohen Aufwands verworfen.

 

Einstimmiger Beschluss

 

TO. 12. Bericht Ausschuss Infrastruktur, Verkehr, Lanwirtschaft und Wirtschaft

 

 Bericht Ausschuss für Infrastruktur, Verkehr, Landwirtschaft und Wirtschaft, 24.1.2023

 

1.               Abfallwirtschaftsbetrachtung 

 

Der Ausschuss befasst sich nach Auftrag von BMⁱⁿ Heidi Profeta mit der Analyse der Entsorgung und es Recyclinghofs in der Gemeinde. Vor allem im Bereich des Recyclinghofs stehen in den nächsten Jahren Kosten durch Sanierungen bzw. Ausbauten aufgrund behördlicher Abweichungen an. Daher sollen laut BMⁱⁿ Heidi Profeta mögliche Synergieeffekte mit Absam gefunden werden. Ausschussmitglied EGR Jochen Winkler hat das Thema übernommen und wird kosten- und Entsorgungsstruktur analysieren. Er ist dazu im regen Austausch mit der ATM, der Gemeinde und den Abfallbeauftragten der Gemeinde Absam. Nähere Informationen dazu folgen bei der nächsten Sitzung.

 

2.               LWL-Breitbandausbau 

 

Vbgm. David Pöll hat dem Ausschuss die Ausschreibungsangebote gesendet und vorgelegt. Diese Angebote wurden in einem Termin nachverhandelt, woraus die heute beschlossenen Angebote für Baumeisterarbeiten resultierten.

 

 

Vzbm. David Pöll berichtete zudem, dass er beim LWL Competence Center weitere Kostenschätzung für die nicht in der Bundesförderung liegenden Gebiete im ersten Bauabschnitt angefragt hat (siehe folgende Tabelle und angefügte Pläne). 

 

 

 

Nach fachlicher Diskussion im Ausschuss muss das Ziel der Gemeinde sein, so viele Haushalte wie möglich anzuschließen. Der Ausschuss spricht sich in einer Abstimmung einstimmig dafür aus, dem Gemeinderat den Ausbau der nicht in der Bundesförderung liegenden Gebiete zu empfehlen.

 

Zudem wurde im Ausschuss besprochen, wie die BürgerInnen am besten über den Ausbau informiert und der Bedarf erhoben werden kann. Dabei hat man sich darauf geeinigt, eine Infoveranstaltung abzuhalten. Vzbm. David Pöll hat zudem einen Bericht für die in den kommenden zwei Wochen erscheinende Gemeindezeitung verfasst. Zusätzlich hat er auch eine Umfrage erstellt, mit welcher der Bedarf mittels QR-Code erhoben werden kann. Ebenso empfiehlt der Ausschuss, dass die im ersten Bauabschnitt fehlenden Interessensbekundungen durch die Gemeinde frühzeitig telefonisch oder persönlich abgefragt werden sollten.

 

Abschließend wurden die möglichen Anschlussszenarien der einzelnen Haushalte diskutiert. Dabei hat der Ausschuss folgende Empfehlung ausgearbeitet.

 

Ein Haushalt wird gesetzt der finanziellen Vertretbarkeit kostenlos angeschlossen, wenn folgenden Bedingungen erfüllt werden.

 

·       Anschlussgebühr: 150€ pro Haushalt

·       Vertragsabschluss eines Vertrages mit einem Provider innerhalb eines Jahres nach Fertigstellung des Hausanschlusses

·       Bindung von mindestens 24 Monaten an den Providervertrag

·       Bei späterer Anbindung an das LWL-Netz sind die gesamten Kosten selbst zu tragen 

  

 

 

 

3.               Buswartehäuser 

 

Vzbm. David Pöll berichtet, dass er auf Rückmeldungen aus der Bevölkerung zu fehlenden Buswartehäusern erste Richtangebote für eingeholt hat. Diese bewegen sich von knapp 4.000€ bis zu 10.000€ pro Wartehaus. Vzbm. David Pöll empfiehlt daher den schrittweisen Ausbau auf Grundlage des Bedarfes. Auf Basis einer Erhebung durch Jochen Winkler, sind die Bushaltestellen Kranzach und Brantach aufgrund der hohen Frequentierung vorrangig auszubauen.  

 

David Pöll hat für den Ausbau der nördlichen Bushaltestelle in Kranzach gemäß der vom Land vorgegeben, baurechtlichen Bestimmungen eine Skizze angefertigt und an Schlossereien weitergeleitet. Erste Angebote sind bereits eingelangt.

 

Obmann David Pöll bat im Ausschuss um einen Grundsatzbeschluss über die Notwendigkeit der Umsetzung, welche einstimmig ausfiel.

 

 

5.               Gehsteig Mahdhöhe 

David Pöll berichtet, dass die Verhandlung für den Gehsteigbau am 13.12.2022 stattgefunden hat. Der Sachverständige Franz Niederkofler hat dazu folgende, technische Feststellungen gemacht: 

·     Die Entwässerung der Straße und des Gehsteiges ist mit einem Versickerungsbecken sowie einem Längskanal auszuführen.  

·     Die Schleppkurve ist bei der nördlichen Fahrspur zu erweitern, um die Fahrt von LKW sicherzustellen.  

·        Auf der Steinschlichtung ist eine Absturzsicherheit anzubringen 

 

Zudem wurde mit den Grundbesitzern vereinbart, dass vor einer Einigung über die Ablöse der Gründe eine Vermessung der Grundgrenzen durchgeführt wird. Die Vermessung am Ende des Projektes ist selbstverständlich. Der Vermesser wurde am 11.1.2023 durch die Gemeinde beauftragt.

 

Von Seiten des Ausschusses ist das Projekt damit abgeschlossen. Die Einigungen mit den Grundbesitzern und die technische Umsetzung liegen bei der Gemeindeverwaltung und dem Bauamt.  

 

6.     Parkraumbewirtschaftung: 

 

David Pöll informiert den Gemeinderat, dass die technischen und behördlichen Maßnahmen umgesetzt wurden. Es sind jedoch Widmungen der Parkplätze notwendig. Obmann David Pöll hat das Bauamt mit der Widmungsthematik der Parkplätze beauftragt. Zudem berichtet David Pöll, dass die Parkraumüberwachung im Ausschuss besprochen. Es konnte nur ein Richtangebot für die Parkraumüberwachung eingeholt werden. Nach Rückfrage von David Pöll bei Gemeindearbeiter Andreas Knapp, ob er die Parkraumbewirtschaftung bewerkstelligen kann, bejate dieser. Somit wird die Parkraumüberwachung durch die Gemeinde durchgeführt.

 

Ein von Vzbm David Pöll erstellter Projektplan für die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung wurde an die Gemeinde mit dem Auftrag der Umsetzung übergeben.  

 

 

7.     Ortsgebiet 

Das Ortsgebiet wurde bei der BH Innsbruck am 01.12.2022 durch die Gemeinde beantragt. Bei der Verordnung vom Land hat sich ein Fehler eingeschlichen, den GR Peter Raggl und Amtsleiterin Doris Knapp klären konnten. Danke dafür.

 

TO. 13. Bericht KENE Ausschuss - Abschluss Klimabündnis

 

TO. 14. Bericht Generationsausschuss und Kommunikation - 12.01. Sitzung

Aufgrund der kurzfristigen Verhinderung von Obmann Samuel Alber wurde eine Präsentation samt Sprachnachricht abgespielt.

 

- Sportplatz

- Gesamtprojektplanung - Sitzung Planer 26.01.

- Hosp Laurin, Sportclub, Generationsausschuss - Ergebnisse Bedarfserhebung, Sportarten

- Planerstellung nach Erhebung

- Hosp übernimmt Ausschreibung

- Bauliche Maßnahmen noch diese Jahr - Frage Umbau/ Neubau Sportplazhaus

- Vereinslokal Sportclub

- Lagermöglichkeiten - Jugendtreff

- Besichtigung JT Tulfes

- Mittagstisch Gnadenwald Alternative für Jugendtreff

- 29.03. Treffen Pojat, offene Jugendarbeit, Förderungen

- Obleutetreffen

- 11.03. Termin

- Gemeindezeitung

- Kooperation, Zusammenarbeit

- Vereinskalender optimieren - Veröffentlichung Gemeinde Homepage

- Veranstaltungsgemeinschaft

- Vorhandenes Kapital soll verwendet werden - Dorffest

- Idee Generationsausschuss auf altem Sportplatz

 

TO. 15. Bericht Bauausschuss - Sitzung 17.02.

Folgende Themen wurden dort besprochen

 Fortschritt Bodenfond

- Plan von Architektenteam akzeptiert

-Angebotseinholung NHT - Kostenschätzung Wohneinheiten - Finanzierungszusage - Mindestbaumassendichte 1,0

- Auf 500m2 Grundstück müssen ca. 500m3 (150m2) Wohnfläche erbaut werden. - Anfragen wurden eingereicht zu reduzieren - Ausschuss spricht sich für 1,0 aus - vom Land 1,3 empfohlen

- Ziel Wohnraum zu schaffen - Baugrund effizient ausnutzen

- Widmungsanfragen

- Josef Peer - Grünfläche angrenzend an Grund soll selbe Widmung wie restliche Parzelle erhalten (Landwirtschaftliches Mischgebiet) - Günther, Angelika Lindner

- Überholter Plan berücksichtigt Einwände von Raumplaner.

- Sonderfläche Stallgebäude wird in Flächenwidmungsplan digital übernommen - Stellungnahme ausstehend vom Land

- Pfuner

- Widmung für Schlachtgebäude, Lagerhalle

- Stellungnahme von Behörde über Notwendigkeit ausstehend - Aktuelle Bauvorhaben

- Umbau Gemeindeamt - Überprüfung Bestand Dach (PV Anlage) - Benutzung Dachboden - Heizungsumstellung Volksschule (über Sommer)

- Studie Überdachung, Bepflasterung Buchenplatz

 - Besprechung mit Vereinen über Notwendigkeit

- Umbau Sportplatzgebäude - Studie Christian Knapp

 

TO. 16. Anträge, Allfälliges

- Antrag seitens Perspektive Gnadenwald über Sprachaufzeichnungen während GR Sitzungen

Begründung: Bei jedem Protokoll gab es Änderungen aufgrund nicht sinngemäßer Protokollierung einzelner Gemeinderäte. Zudem wurde bei der Sitzung am 17.11 ein für den Verhandlungsverlauf der Sitzung relevante Diskussion zum Projekt Franz-M. Omastaweg gar nicht erfasst. Das Thema wurde sowohl im Gemeinderat als auch im Vorstand besprochen, mündete aber in keine Umsetzung. Daher stellt die Perspektive Gnadenwald den Antrag, die Sprachaufzeichnung Gemeinderatssitzungen als Hilfsmittels zur Protokollierung bei der nächsten Gemeinderatssitzung zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

 

- Hansjörg Schallhart ab März wieder aktiv im GR und Bauausschuss Ende der Sitzung: 21:40