Beginn der Sitzung 18:00:

 

 

 

TO1. Begrüßung

 

Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Zusatzpunkt 12a. Auflage des Budget 2024 eingebracht. Der Zusatzpunkt wurde einstimmig auf die behandelnde Tagesordnung zugelassen

 

Zusätzlich wurde auf die Diskussion der letzten Gemeinderatssitzung über Wortmeldung nach Beschlussfassung eines Antrags gesprochen. Heidi bittet zukünftig vor Abstimmung um letzte Wortmeldung, um nach der Abstimmung sich dem folgenden Tagesordnungspunkt zu widmen.

 

 

 

TO2. Bericht Bürgermeisterin

 

·        14.11. Besprechung GHS

 

·        16.11. Verbandsversammlung KH Hall

 

·        17.11. Termin Büro LH Mattle - Bedarfszuweisungen 2023/24

 

·        21.11. Besprechung GR/ Bauausschuss Silva Wald

 

·        21.11. Bauausschusssitzung

 

·        24.11. Kirchenkonzert

 

 

 

TO3. Genehmigung Niederschrift 07/2023

 

Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung wurde genehmigt.

 

TO4. Antrag grundbücherliche Durchführung - Vermessung Gemeindestraße/ Parkplatz - Beschluss

 

Einstimmiger Beschluss

 

TO5. Aufhebung Verordnung vorgezogener Erschließungsbeitrag mit 01.01.2024

 

Es wurde über eine Aufhebung der vorgezogenen Erschließungsgebühr diskutiert.

 

Laut Gemeindeverwaltung verursacht diese eine hohen bürokratischen Aufwand. Nach Grundwidmung müssen betroffenen Personen Erschließungsgebühren innerhalb fünf Jahre aufgeteilt auf jährliche Tranchen begleichen. In der Vergangenheit wurden erschließungskosten bei Erhalt des Baubescheids verrechnet. Vorteil des vorgezogenen Erschließungsbeitrags ist eine zeitgerechte Zahlung des Beitrags und folglich Mobilisierung des geschaffenen Baugrunds.

 

Landesgesetz 2011 - Erschließungsbeitrag kann ab Widmung verrechnet werden. Baugrund mobilisieren. Zusätzlich soll der Erschließungsbeitrag von 2% auf 4% erhöht werden.

 

 

 

Abstimmung: 6 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen.

 

 

 

TO6. Verordnung Erhebung Erschließungsbeitrags 01.01.2024 

 

Aufgrund eines Formfehles musste ein neuer Antrag für die Erhebung eines Erschließungsbeitrags beschlossen werden. Im selben Zug wurde über eine zeitgerechte Anpassung von 2% auf 4% des Beitrags diskutiert.

 

Abstimmung: 10 dafür, 1 dagegen.

GV Ulli Mayerhofer stellte einen zusätzlichen Antrag, worin er die Anhebung auf dem maximalen Satz von 7% vorschlug.
Abstimmung: 1 dafür, 10 dagegen.

 

 

 

TO7. Flächenwidmungsplanänderung Wolf Simon

 

Seitens des Landes wurden alle Stellungnahmen, wie auch von Raumplaner Brabetz Stefan positiv behandelt. Beschlussfassung über die Widmung wurde behandelt.

 

Abstimmung: Einstimmig dafür.

 

 

 

TO8. Reduzierung Kanalgebühr Gutscherweg - Antrag auf Ablehnung

 

Aufgrund einer Anfrage des Besitzers des Gutscherhof über eine Reduktion der laufenden Kanalgebühren wurde abgestimmt. Aktuell beträgt die Mindestgebühr 50m³ (50€). verbrauchte 6m³.

 

Abstimmung: Einstimmig dagegen.

 

 

 

TO9. Vergabe Dichtheitsprüfung Kameraabführung für Kollaudierung Gutscherweg

 

Abstimmung: Einstimmig dafür

 

 

 

TO10. Straßenbenützungsvertrag Bundesforste – Notweg

 

Südlich des Speckbacherhofs bietet die Bundesforste Bewohnern der Häuser, die im Falle einer Lawinensperre eingeschlossen wären, die Möglichkeit eines Notweges über eine Vereinbarung zwischen Bundesforste und Gemeinde.

 

In dem Vertrag tritt die Gemeinde als Vertragspartner mit den Bundesforsten auf.

 

Wir als Gemeinde werden die Schlüssel anschließend mit dem Hinweis auf den Vertrag und einer an die Anrainer weitergegeben.

 

Zudem wird die Räumung in Falle einer Lawinensperre über die Firma Pletzer auf Zuruf übernommen.

 

 

 

Beschlussfassung: Einstimmig

 

 

 

TO11. Beteiligung Projekt Bahnhof Fritzens - detaillierte Kostenaufstellung

 

Der Kostenanteil der Beteiligung am neuem Bahnhof Fritzens/ Wattens wurde den aktuellen Herausforderungen angepasst. Von der Gesamtsumme, die von den beteiligten Gemeinden getragen wird (4.656.000€) werden von Gnadenwal deine Beteiligung von 7% gefordert (326.000€). Ein früherer Beschluss vor 3 Jahren wurde mit 180.000€ beschlossen. Die Gemeinde erhält über Bedarfszuweisungen 310.000€ und trägt selbst einen Anteil von ca. 15.000€.

 

Abstimmung: Einstimmig.

 

 

 

TO12. Erstellung Geschäftsordnung nach §47 TGO bis Juli 2024

 

Ein eingebrachter Tagesordnungspunkt der Perspektive Gnadenwald gemeinsam mit dem Gegengewicht Gnadenwald behandelt die Einführung einer Geschäftsordnung, um die grundsätzliche Arbeit im Gemeinderat/ Gemeindevorstand und Entscheidungsmacht dieser Gremien klar aufzustellen. Der Gemeinde liegt bereits eine Vorlage des Gemeindeverbandes vor.

 

 

 

Vizebürgermeister David Pöll führt aus, dass der Antrag von der Perspektive und Gemeindevorständin Michaela Rittler eingebracht wurden, um mehr Übersicht in die Zuständigkeiten und Arbeiten der Gremien zu bringen. Im Gemeinderat und Gemeindevorstand werde zwar immer richtig gearbeitet, nur sei es so, dass z.B. die Befugnisse des Gemeindevorstandes auf einen Beschluss von früher zurückgehen, wiederum andere Befugnisse auf einen anderen Beschluss usw. Mit einer Gemeindeordnung kann neben den mindestens vorgeschriebenen Themen der TGO auch weitere Punkte definiert werden und am Ende hält man ein Dokument in der Hand, indem alle Befugnisse, und Abläufe nachgeschlagen werden können.

 

 

 

Gemeindevorstand Ulrich Mayerhofer bedankt sich für die Einbringung des Antrages und befürwortet diesen. Darin können alle sitzungstechnischen Abläufe geregelt und Diskussionen der Vergangenheit zumindest reduziert werden. Zudem ist es zukünftig auch möglich, sich auf die Gemeindeordnung zu berufen.

 

 

 

Auf die Frage, wie diese Gemeindeordnung erstellt werden soll antwortet die Bürgermeisterin Heidi Profeta, dass ein Vorschlag im Vorstand durchgesprochen wird und dem Gemeinderat vorgelegt wird.

 

 

 

Vbm David Pöll wirft ein, dass die Gemeindeordnung sich auf die Arbeit des gesamten Gemeinderates bezieht, und dieser daher miteinbezogen werden sollte.

 

Bürgermeisterin Heidi Profeta stimmt dem zu, meint aber, dass die Vorstandsmitglieder die Inputs der eigenen Gemeinderatsmitglieder einbringen können.

 

 

 

Abstimmung: Einstimmig dafür.

 

 

 

Zusatzpunkt 12a. Auflage Budget 2024

 

Aktuell beträgt das Planbudget für 2024 -300.000€. Dieser Fehlbeträgt ist den gestiegenen Personalkosten, Landesabgaben und den grundsätzlich gestiegenen Kosten geschuldet.

 

Es wurden vorab im Vorstand Einsparungspotentiale und Einkommensalternativen diskutiert. Das Defizit lässt sich aktuell nicht bedienen und müsste über ein Darlehen finanziert werden. Das Budget wird der BH mit negativem Saldo nach Ablauf der 14-tägigen Auflagefrist gemeldet. Der Gemeinderat wurde über das Budget informiert.

 

Abstimmung: Einstimmig.

 

 

 

TO13. Bericht Kassa Überprüfungsausschuss

 

·        11.12. Prüfung Kasse 4. Quartal

 

·        Kassenbestand 174€

 

·        Bankkonto - 25.546€

 

·        Sparguthaben 25.800€

 

·        Sozialfonds 5500€

 

·        Kasse Ist- Stand 7903€

 

·        Negatives Bankkonto durch Kassenstärkung - Puffer vorhanden

 

·        Debitoren 60.687€ offen Abgabenvorschreibungen beginnt neu

 

·        Kreditoren 117.390€ 

 

Markus Stern (Obmann Überprüfungsausschuss) weist auf eine ordentliche Kassaführung hin, alle von ihm gestellten Fragen konnten zu beantwortet werden.

 

 

 

TO 14. Budgetüberschreitung 2023

 

Alle Überschreitungen des Budgets wurden nachvollziehbar erläutert. Die Überschreitung sind auf die Erhöhten Planungskosten für das Projekt SILVA Wald und den gestiegenen Personalkosten zurückzuführen.

 

Abstimmung: Einstimmig.

 

 

 

TO 15. Bericht Bauausschuss 

 

Anschließen an die Sitzung des Bauausschusses und des Gemeinderates zur weiteren Vorgehensweise des Siedlungsprojekts SILVA Wald wurde eine Bauausschusssitzung gehalten.

 

Es wurde über die Sonderflächenwidmung von Wolf Simon und Rofner Hans gesprochen. Bei Rofner Hans sind noch Stellungnahmen ausständig, diese Widmung ist für die nächste Gemeinderatssitzung geplant. Über die Errichtung einer Gerätehalle auf dem gewidmeten Grundstück wurde diskutiert. Es soll ein Bebauungsplan angelehnt an Hans Rofners Bauplan erstellt werden, der die Nutzung als Gerätehalle festhält.

 

Dem Ausschuss wurde ein Bauplan von Josef Kössler über die Errichtung eines neuem Bauernhofs samt Wirtschaftsgebäude an der Stelle des aktuellen Koglerhofs präsentiert.

 

Betreffend der Gemeindeliegenschaften ergeben sich Probleme der Trinkwasserversorgung bei der Hinterhornalm. Es wird überprüft, wie man die Versorgung sichern oder ausbauen kann.

 

Der Umbau des Gemeindeamtes wird dem aktuellen dürftigen Budget angepasst und auf den Ausbau des Erdgeschosses reduziert.

 

 

 

TO 16. Bericht Ausschuss Infrastruktur, Wirtschaft, Verkehr

 

 

Tonnenbeschränkung Terfens-Gnadenwald:

 

Kürzlich informierte mich der Amtsleiter der Gemeinde Terfens über die Beauftragung des Gutachtens für die Tonnenbeschränkung von Terfens nach Gnadenwald, einschließlich des Abschnitts von Mairbach bis zur Kreuzung Fritzens. Wir haben uns auf eine Kostenbeteiligung geeinigt, die voraussichtlich im Bereich von 1.000-2.000€ liegen wird. Ich halte euch über neue Erkenntnisse auf dem Laufenden.

 

 

Bushaltestelle Kranzach:

 

Die erste Teilrechnung für die Haltestelle wurde beglichen. Laut Informationen von Dollinger und Pfeifer wird die Haltestelle noch in diesem Jahr fertiggestellt.

 

 

E-Ladesäulen:

 

Die E-Ladesäulen beim Parkplatz Sauanger wurden bereits errichtet und sind bald einsatzbereit. Die Installation der Ladesäulen bei Kranzach wird je nach Wetterlage zeitnah erfolgen.

 

 

Parkraumbewirtschaftung:

 

Die Automaten sind seit einigen Wochen/Monaten in der Gemeinde und können jederzeit montiert werden, wenn es das Wetter zulässt. Zwei Angebote für die Sanierung des Parkplatzes Sauanger liegen vor, jedoch wurde noch keine Entscheidung zur Vergabe getroffen. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Frühjahr aufgrund der Wetterbedingungen starten.

 

 

LWL-Ausbau:

 

Wie bereits angesprochen, hatten Heid und ich auf meine Initiative einen Termin bei Landesrat Gerber, um für das LWL-Projekt zu werben und mehr Geld zu lukrieren. Leider war Herr Gerber aufgrund eines anderen Termines verhindert und ist erst gegen Ende des Gesprächs dazugestoßen. Mit seinem Büroleiter Daniel Kandler sowie dem Hofrat Seyrling hatten wir aber zwei Fachexperten, die uns zwar nicht mit Geld, jedoch mit einer telefonischen Unterstützungserklärung bei den Bedarfszuweisungen im Büro Mattle zur Seite standen. Ich habe der Bürgermeisterin meine Präsentation für den Termin bei Mattle zur Verfügung gestellt und wir konnten für 2024/2025 ein zusätzliches Geld von etwa 135.000€ Landesförderung sowie 160.000€ Bundesförderung für die nächsten zwei Jahre lukrieren.

 

 

 

Projektstudie Wasserversorgung Bollenbachquelle:

 

Am 13. Dezember fand die Schlusspräsentation einer Projektstudie zur Wasserversorgung aus dem Vomperloch statt, insbesondere mit Fokus auf die Bollenbachquelle. Während dieser Präsentation wurden verschiedene potenzielle Optionen zur Versorgung der Gemeinden Gnadenwald, Terfens, Fritzens, Baumkirchen, Volders sowie Teilen von Vomp und Stans vorgestellt. Eine besonders vielversprechende und zeitnah umsetzbare Lösung zeigte sich in der Stupbachquelle als potenzielle Notwasserversorgung für Gnadenwald und Terfens.

 

 

 

Die Stupbachquelle erwies sich aufgrund ihrer geografischen Lage, dem bereits vorhandenen Konsens für Terfens sowie den bestehenden Wasserleitungen von Umlberg und Gnadenwald als geeignete Option. Der Aufwand für die Umsetzung erscheint überschaubar, obwohl noch einige Details, wie beispielsweise ein Übergabeschacht am Umlberg, geklärt werden müssen. Bürgermeister Schubert, der gleichzeitig Gemeindeverbandspräsident ist und obwohl sich die Quelle auf Vomper Gemeindegebiet befindet, unterstützt das Projekt.

 

Der Schwerpunkt des Projekts lag auf der Versorgung der genannten Gemeinden über die Bollenbachquelle. Diese Variante ist äußerst vielversprechend, da die Quelle über die erforderliche Wasserführung verfügt. Allerdings erfordert ihre Erschließung beträchtliche Investitionen, die derzeit noch nicht genau beziffert werden können. Zudem ist der Zugang zur Bollenbachquelle nur über den Friedastollen möglich.

 

Aktuell werden weitere hydrologische Gutachten erstellt und Kostenschätzungen für die diskutierten Varianten erarbeitet. Nähere Informationen werden bereitgestellt, sobald neue Erkenntnisse vorliegen. Das vorrangige Ziel besteht darin, eine schnelle Notwasserversorgung für Gnadenwald sicherzustellen, während gleichzeitig eine langfristige ideale Lösung angestrebt wird.

 

TO 17. Bericht Klimaausschuss

Der Klimaausschuss KENE veranstaltete die letzte Sitzung am 16.11. Aktuelle Klimaziele wurden evaluiert und mit dem Ausschuss/ Gemeindevorstand behandelt. Am 30.11. lud der Ausschuss zu einem Informationsabend über Photovoltaikanlagen und Energiegemeinschaften ein. Obmann Gerald Flöck lädt am 16.12. zu einem Best Practice Wohnhausbeispiel zu sich ein.

 

TO 18. Anträge, Anfragen, Allfälliges

Daniel Deflorian beteuerte keine Gemeindezeitung erhalten zu haben. Weitere Gemeinderäte waren bereits von der dürftigen Verteilung betroffen. Heidi meinte sie würde mit der Post sprechen.

Vizebürgermeister David Pöll bezieht sich auf die Diskussion der letzten Gemeinderatssitzung und gibt folgenden Stellungnahme dazu ab.

 

Lieber Gemeinderat, ich möchte mich nochmal auf Heidis einleitende Worte zum Sitzungsablauf als auch der Diskussion der letzten Sitzung beziehen.

 

Gemäß der vorliegenden schriftlichen Antwort des Landes Tirols zu Uli Mayerhofers Vorwurf bezüglich der Stellungnahmen in der letzten Gemeinderatssitzung sowie seinem Vorwurf in der GV-Sitzung, Romana hätte das Falsche Thema angefragt möchte ich folgendes sagen:

 

Die Antwort des Landes Tirols an uns wurde per E-Mail an alle Mitglieder des Gemeinderates weitergeleitet.

Der Vorwurf, dass seitens der Perspektive ein falsches Thema angefragt wurde, wird damit als haltlos betrachtet. Das hat Heidi ja schon erwähnt.

 

Uli sprach unter dem TO12a) von möglichen, weiterhin bestehenden Diskussionen, auch nach Ausarbeitung einer Geschäftsordnung

 

Es fällt auf, dass Ulis fortwährende Kritik selektiv und gezielt gegen einzelne Personen, spezielle unserer Fraktion gerichtet ist. Dies zeigte sich durch seine fragwürdige Reaktion in der letzten Gemeinderatssitzung sowie seine seit Jahren anhaltende Nichtbeachtung der Verstöße von Heidi gegen §34 (2) TGO in Bezug auf die rechtzeitige Aussendung von Tagesordnungen zu den Vorstandssitzungen, wozu es seitens Landes bereits einen zweimaligen Hinweis zur Einhaltung aufgrund von Aufsichtsbeschwerden gibt.

 

Es scheint, dass die Politik der Nicht-Gleichbehandlung einzelner Bürger und Interessensgruppen der vorherigen Amtszeit (2016-2022) durch die Gemeinschaftsliste und Zusammen für Gnadenwald ad Personum Uli und Heidi vorgeführt wird.  

Es wird daher vorgeschlagen, dass sich zukünftig die Aufmerksamkeit auf die Wahrung und Förderung bedeutender und eindeutiger Themen in der TGO sowie der Gemeinde, dem Vorstand und im Gemeinderat richtet, anstatt sich auf derartige Nebensächlichkeiten zu konzentrieren. Dies würde dazu beitragen, einen reifen Umgang mit dem Wahlergebnis der letzten Wahl zu zeigen anstatt sich in Nickeligkeiten zu verlieren.

Eine vorhandene Tagesordnung zeitgerecht vor einer Sitzung ist meines Erachtens z.b. keine Nebensächlichkeit, garantiert dass sich jeder vorab Gedanken machen kann und eine seriöse Abhandlung dieser TO-Punkte gewährleistet wird.

 

 

Vielen Dank.

 

Ende der Sitzung: 20:29 Uhr